12.10.2022 | REHADAT Recht

Bei der Hilfsmittelversorgung kann es vorkommen, dass ein Hilfsmittel abgelehnt und daraufhin Widerspruch eingelegt wird. Kommt es zu einer Klage und der Fall landet vor Gericht, ist das Urteil nach der Veröffentlichung in REHADAT-Recht aufzufinden.

Schon über 2.000 Urteile zu Hilfsmitteln sind dort aufgeführt. Sie sind nach Produktbereichen, dem strittigen Aspekt oder den Leistungsträgern gegliedert. Neben einer knappen Zusammenfassung, kann auch der vollständige Langtext zu dem Urteil eingesehen oder nach weiteren ähnlichen Urteilen gesucht werden.

Diese Urteile dienen zur Orientierung und als argumentative Basis für den eigenen Rechtsfall oder einen Antrag bei der Krankenkasse. Beispielsweise gibt es Gerichtsurteile, die sich mit spezifischen Sachverhalten beschäftigen, aber alle bestätigen, dass ein Hilfsmittel nicht nur wegen einer fehlenden Hilfsmittelnummer abgelehnt werden darf. Diese können als argumentative Stütze bei einem Ablehnungsbescheid aufgrund einer fehlenden Hilfsmittelnummer bei der Krankenkasse eingereicht werden.

Die Urteile, entsprechende Gesetze und weitere Literatur zum Thema: www.rehadat-recht.de/rechtsprechung/hilfsmittel